Deutschlands Defizite bei Demokratie u. Meinungsfreiheit

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Deutschland ist seit Jahren auf einem gefährlichen Weg der zunehmend ernsthafte Demokratie Defizite zu Tage fördert. Es gibt einige Momente die sich eingeprägt haben und die selbst den letzten Nixblickern eine Gänsehaut bescheren sollten. Hier einige wichtige Ereignisse:

Die von Fr. Merkel ausgelöste und lange Zeit völlig unkontrollierte Flutung des Landes durch Wirtschaftsmigranten. Und bevor es die üblichen Empörungen gibt, die BAMF Statistik ist da völlig eindeutig. Nur eine kleine Minderheit gehörte zur Gruppe der Flüchtlinge. Diese Tatsachen passen aber nicht in das Weltbild von vielen Politikern, Medien, Künstlern und sonstigen stark linkslastigen „Eliten“.

1)Der UN-Sonderberichterstatter für Meinungsfreiheit kritisierte die Bundesregierung für das Netzwerkdurchsetzungsgesetz scharf: „Das Gesetz gefährde die Menschenrechte auf Meinungsfreiheit und Privatsphäre. Im Zweifel würden Internetfirmen auch legale Inhalte löschen“. Ein bisher einmaliger und erschütternder Vorgang. Und es kam dann auch genau so.

2)Uns es geht krachend weiter mit Prof. Dr. Dr. h.c. Hans-Jürgen Papier, dem ehem. Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, der feststellte: „Noch nie war in der rechtsstaatlichen Ordnung der Bundesrepublik die Kluft zwischen Recht und Wirklichkeit so tief wie derzeit.“

3)Fr. Merkel erklärte kurzerhand die rechtmäßige Wahl des Ministerpräsidenten Kemmerich (FDP) im Freistaat Thüringen zu einem „unverzeihlichen Fehler der rückgängig gemacht werden muss“. Das ist mehr als ein Hauch DDR und man fragt sich, ob diese Frau Demokratie verstanden hat. Das Problem von Kemmerich war, dass er mit AFD Stimmen gewählt wurde.

4)Zum Abschluss noch Dr. Hans-Georg Maaßen, ehem. Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz mit dem Zitat „Wer Moral über Recht stellt, verliert beides“ bezogen auf die ständigen Rechtsbrüche bzw. Beugungen durch die Politik in den letzten Jahren.

Es herrscht seit Jahren zunehmend ein Klima wie man es früher aus der DDR kannte. Dies berichten mir Bekannte und Freunde, die das noch selbst erlebt haben. Wer kritisch politische Entscheidungen oder die regierungstreuen Medien sowie den Meinungs-Mainstream hinterfragt oder gar abweichende Meinungen vertritt, muss mit erheblichen Folgen für Gesundheit, Beruf und Familie rechnen.

Das Denunziantentum ist auch wieder schwer angesagt. Wer nicht die og. Erfahrungen machen will, überlegt sich mittlerweile, welche Themen u. Meinungen im Freundes- und Bekanntenkreis besser nicht angesprochen werden. Die Folgen können vielfältig sein. Körperverletzungen, Entlassungen, Sachbeschädigungen, Beleidigungen, Drohungen, Rufschädigung etc.

Es wird ein gewünschtes Verhalten, Denken und Weltbild vorgegeben, das dann von den üblichen Verdächtigen in Gehorsam mit allen Mitteln durchgesetzt wird.

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