Da Ich mich in diesem Blog mit langfristigen Entwicklungen beschäftige und kein Nachrichten-Portal betreibe, habe Ich bisher zur aktuellen Corona Situation nichts geschrieben.
Eine abschließende Beurteilung erfolgt erst wenn die medizinischen, wirtschaftlichen und rechtlichen Fakten klar sind. Diese sind selbst unter Fachleuten bisher höchst umstritten. Klar ist bisher nur das sowohl die Regierung als auch die allermeisten Medien eine höchst fragwürdige Rolle spielen.
Deutschland ist seit Jahren auf einem gefährlichen Weg der zunehmend ernsthafte Demokratie Defizite zu Tage fördert. Es gibt einige Momente die sich eingeprägt haben und die selbst den letzten Nixblickern eine Gänsehaut bescheren sollten. Hier einige wichtige Ereignisse:
Die von Fr. Merkel ausgelöste und lange Zeit völlig unkontrollierte Flutung des Landes durch Wirtschaftsmigranten. Und bevor es die üblichen Empörungen gibt, die BAMF Statistik ist da völlig eindeutig. Nur eine kleine Minderheit gehörte zur Gruppe der Flüchtlinge. Diese Tatsachen passen aber nicht in das Weltbild von vielen Politikern, Medien, Künstlern und sonstigen stark linkslastigen „Eliten“.
1)Der UN-Sonderberichterstatter für Meinungsfreiheit kritisierte die Bundesregierung für das Netzwerkdurchsetzungsgesetz scharf: „Das Gesetz gefährde die Menschenrechte auf Meinungsfreiheit und Privatsphäre. Im Zweifel würden Internetfirmen auch legale Inhalte löschen“. Ein bisher einmaliger und erschütternder Vorgang. Und es kam dann auch genau so.
2)Uns es geht krachend weiter mit Prof. Dr. Dr. h.c. Hans-Jürgen Papier, dem ehem. Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, der feststellte: „Noch nie war in der rechtsstaatlichen Ordnung der Bundesrepublik die Kluft zwischen Recht und Wirklichkeit so tief wie derzeit.“
3)Fr. Merkel erklärte kurzerhand die rechtmäßige Wahl des Ministerpräsidenten Kemmerich (FDP) im Freistaat Thüringen zu einem „unverzeihlichen Fehler der rückgängig gemacht werden muss“. Das ist mehr als ein Hauch DDR und man fragt sich, ob diese Frau Demokratie verstanden hat. Das Problem von Kemmerich war, dass er mit AFD Stimmen gewählt wurde.
4)Zum Abschluss noch Dr. Hans-Georg Maaßen, ehem. Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz mit dem Zitat „Wer Moral über Recht stellt, verliert beides“ bezogen auf die ständigen Rechtsbrüche bzw. Beugungen durch die Politik in den letzten Jahren.
Es herrscht seit Jahren zunehmend ein Klima wie man es früher aus der DDR kannte. Dies berichten mir Bekannte und Freunde, die das noch selbst erlebt haben. Wer kritisch politische Entscheidungen oder die regierungstreuen Medien sowie den Meinungs-Mainstream hinterfragt oder gar abweichende Meinungen vertritt, muss mit erheblichen Folgen für Gesundheit, Beruf und Familie rechnen.
Das Denunziantentum ist auch wieder schwer angesagt. Wer nicht die og. Erfahrungen machen will, überlegt sich mittlerweile, welche Themen u. Meinungen im Freundes- und Bekanntenkreis besser nicht angesprochen werden. Die Folgen können vielfältig sein. Körperverletzungen, Entlassungen, Sachbeschädigungen, Beleidigungen, Drohungen, Rufschädigung etc.
Es wird ein gewünschtes Verhalten, Denken und Weltbild vorgegeben, das dann von den üblichen Verdächtigen in Gehorsam mit allen Mitteln durchgesetzt wird.
Das Offensichtliche muss ausgesprochen werden, in der derzeitigen Version ist die EU überflüssig und kann weg.Nicht nur die derzeitige Gesundheitssituation legt die Unfähigkeit der EU brutalstmöglich offen. Wenn Russland den Italienern und den USA in höchster Not zu Hilfe kommt und die EU durch Sprach- und Hilflosigkeit glänzt dann ist das nur noch der traurige Höhepunkt geballter Unfähigkeit.
Völlig egal ob es um Wirtschaft, Finanzen,Gesundheit,Sicherheit oder andere Themen geht, selbst EU-Fanatiker müssen mittlerweile eingestehen das es so nicht weiter geht.Die EU muss dringend auf das notwendigste reduziert werden und der Moloch in Brüssel ausgemistet werden. Das Brüsseler Endlager für gescheiterte Politiker ist im Begriff einen erheblichen Teil des europäischen Kontinentes in Schutt u. Asche zu legen.
Jedem der auch nur annähernd einen Bezug zur Realität hat war schon vor Jahrzehnten bei der Gründung klar das ein von der politischen Elite beschlossener Superstaat nicht funktionieren konnte.Das die wirtschaftlichen,kulturellen,sprachlichen und politischen Unterschiede sich nicht einfach auflösen lassen nur weil die Einwohnerzahl massiv vergrößert wird. Dies war den Entscheidern entweder egal oder nicht bewusst. Man fragt sich was von beidem schlimmer ist.
Da mittlerweile die nicht gelösten und zum Großteil auch gar nicht lösbaren Probleme dafür sorgen das in diversen Mitgliedsländern die Luft brennt. Großbritannien hat bereits die Reißleine gezogen, Italien wackelt bereits gewaltig und in einem meiner beiden Heimatländer Frankreich ist auch kaum noch Sympathie für die EU in der Bevölkerung vorhanden.
Die Folgen sind bereits klar zu sehen. Urteile von europäischen Gerichten werden ganz oder teilweise ignoriert, der Anteil der EU an der Weltwirtschaft befindet sich im ständigen Sinkflug, im Ausland weiß kaum jemand wer in de EU entscheidungsberechtigt ist, die Hymne und Fahne werden vielerorts abgelehnt und massive Arbeitslosigkeit besonders unter jungen Leuten.
Jede Menge verlorene Arbeitsplätze und außerordentliche Abwanderung aus den wirtschaftlich schwächeren Ländern, eine Währung die den unterschiedlichen Ländern nicht gerecht wird und die Situation weiter verschärft. Ich könnte die Aufzählung beliebig fortsetzen aber exemplarisch sollte das genügen.
Die Vorteile die sich durch die EU ergeben fallen bei den flächendeckenden Schäden die dafür angerichtet wurden kaum ins Gewicht. Es wird voraussichtlich weitere Austritte geben. Es hilft nur eine Gesundschrumpfung durch Konzentration auf das allernötigste und Rückgabe der Zuständigkeiten an die Nationalstaaten. Die Änderungen müssen von Frankreich und Deutschland ausgehen. Die Franzosen wollen, Deutschland scheint aber völlig unwillig und oder unfähig auf EU Ebene zu sein.
Früher mal eine Stärke der Bundesrepublik.Da eine gemeinsame europäische Außenpolitik nicht absehbar ist wäre es wichtig wenigstens eine existierende deutsche Außenpolitik zu haben. Spätestens seit Klaus Kinkel war kein Außenminister mehr mit Fachwissen und Format im Amt.Außenpolitik findet seit längerem praktisch nur noch im Kanzleramt statt.
Fischer,Steinmeier,Westerwelle,Gabriel,Maas waren seit 2005 im Amt.Seitdem wurde das Land in Kriegsgebiete geschickt und parteipolitische Ziele und Ideologien verfolgt.Eine Liste des Grauens was das Personal betrifft und leider auch die Entscheidungen.
Es drängt sich der Eindruck einer völlig verfehlten Außenpolitik auf wenn deutsche Truppen in einen fragwürdigen Auslands-Einsatz nach dem anderen geschickt werden, Deutschland spielt bei internationalen Vermittlungen und oder Friedensgesprächen keinerlei Rolle mehr und mit sämtlichen relevanten Größen wie Russland,China und den USA herrscht eine politische Eiszeit.
Das dann aus reiner Ideologie auch noch konsequent auf die falschen Verbündeten gesetzt wird ist dann nur noch der traurige Höhepunkt.Als krönender Abschluss wird dann im Ausland vor laufenden Kameras über Kabinettskollegen hergezogen.
Welchen Wert die deutsche Außenpolitik im Kanzleramt hat kann man u.a. auch gut daran erkennen das es früher üblich war das der Außenminister gleichzeitig auch der Vizekanzler war. Mittlerweile ist der Finanzminister stellv. Regierungschef,da hat man dann auch keine Fragen mehr.
In diesen unruhigen Zeiten wünscht man sich verzweifelt Kaliber wie den schon fast legendären Hans-Dietrich Genscher oder wenigstens einen Klaus Kinkel zurück.
Aus kaufmännischer Sicht ist es nicht zu fassen mit welchem Maß an Realitätsverweigerung, Inkompetenz und Ideologie die deutsche Regierung seit Jahren die eigene Wirtschaft systematisch ruiniert. Eine grundlegend falsche Wirtschafts- und Energiepolitik welche unter anderem die höchsten Energiepreise in ganz Europa zur Folge hat.
Das Erneuerbare Energien Gesetz,das Technologien fördert völlig unabhängig davon ob diese überhaupt eine stabile Energieversorgung garantieren können,ist eine Katastrophe für die Wirtschaft und die Bevölkerung.Wetterabhängige Stromproduktion für die es keine adäquate Speichermöglichkeit gibt kann keine Grundlast abdecken.
Die Folgen sind bereits jetzt erheblich, energieintensive Firmen flüchten geradezu aus Deutschland wann immer möglich.Der Mittelstand, das Rückgrat der deutschen Volkswirtschaft, gerät in immer größere Schwierigkeiten und kann praktisch nicht mehr mit dem europäischen Ausland konkurrieren.
Es sei hier beispielsweise Frankreich angeführt deren durchschnittlicher Strompreis 50% unter dem Deutschen liegt.Die privaten Haushalte geraten ebenfalls unter immer größeren Druck, noch nie gab es so viele Menschen die ihre Stromrechnung nicht mehr bezahlen können und denen als Folge der Strom abgestellt wurde.
Kommen wir nun zur Automobilindustrie und deren Zulieferer. Durch die Hexenjagd auf Autos mit Verbrennungsmotoren kämpft das Herzstück der deutschen Wirtschaft bereits um das Überlehen. Wenn die aktuell angekündigten Stellenstreichungen praktisch aller Automobilhersteller sich bewahrheiten dann fragt man sich nur noch wann der Totalschaden kommt und nicht mehr ob er kommt.
Um es ganz klar zu sagen e-Autos sind weder ökologisch noch ökonomisch eine ernsthafte Alternative. Um dies zu erkennen muss man allerdings bereit sein seriöse, wissenschaftliche Studien zu lesen und auch zu akzeptieren.Diese Fahrzeuge werden ohnehin in absehbarer Zeit unter anderem von Wasserstofffahrzeugen und synthetischen Treibstoffen verdrängt werden.
Leider hat ein erheblicher Teil der Politik u. Bevölkerung bei diesem Thema vor allem eines, viel Schaum vor dem Mund.Ich habe noch nie ein Land erlebt das sich mit einer solchen Leidenschaft freiwillig die eigene Zukunft ruiniert ohne auch nur den Hauch einer Alternative zu haben.